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Die Energiebranche wird durch eine rasante Entwicklung gekennzeichnet. Der Prozess der europäischen Marktintegration begann vor einigen Jahren. Ziel dieser Integration ist die Schaffung eines einheitlichen europäischen Marktes, der es den Marktparteien erlaubt, auf einfache und effiziente Weise über die Grenzen hinweg mit Gas und Strom zu handeln.

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Planungsphase

Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren. Der Ostbayernring ist in allen Teilabschnitten in den jeweiligen Genehmigungs- bzw. Planfeststellungsverfahren sehr weit fortgeschritten.

Raumordnungsverfahren

Beim Ostbayernring handelt es sich um einen Ersatzneubau. Daher wird die Stromleitung in Anlehnung an die bestehende Trasse geplant. Im Vorfeld zum Raumordnungsverfahren hat TenneT zahlreiche Anregungen der Kommunen sowie der Bürgerinnen und Bürger mit aufgenommen und untersucht. In den drei Bereichen Schwandorf, Windischeschenbach und Neuensorg hat TenneT eine zusätzliche Bürgerbeteiligung angeboten, weil sich die Wohnbebauung dort in der Vergangenheit besonders nah an die Leitung heran entwickelt hat. TenneT hat ausschließlich in der Bürgerbeteiligung entwickelte Varianten in das Raumordnungsverfahren eingereicht.

Im November 2015 hatte die Regierung der Oberpfalz das Verfahren federführend eröffnet. Die beteiligten Behörden, Verbände, Organisationen, Städte und Gemeinden sowie die Öffentlichkeit konnten sich bis zum 29. Januar 2016 zum Vorhaben äußern. Stellungnahmen der Bürger zum Vorhaben waren an die jeweilige Kommune zu richten, die diese dann gebündelt an die Regierung der Oberpfalz weiterleitet.

Unter Berücksichtigung aller eingegangenen Stellungnahmen sowie dem besonderen Aspekt des Wohnumfeldschutzes haben die Regierungen der Oberpfalz und von Oberfranken die Leitungsführung beurteilt.

Der Aspekt des Wohnumfeldschutzes ist in der landesplanerischen Beurteilung von zentraler Bedeutung. Rund zwei Drittel der raumgeordneten Trasse verlaufen im Bereich oder parallel zur bestehenden Leitung. Dadurch werden neue Betroffenheiten vermieden. Weitere Abschnitte sind in Bündelung mit bestehender liniengebundener Infrastruktur wie der Autobahn A93 oder Erdöl- und Gasleitungen positiv beurteilt worden. Die restlichen Abschnitte sind in neuer Trasse geplant, um vor allem die Abstände zu bestehenden Wohngebieten deutlich zu vergrößern. Die landesplanerische Beurteilung enthält außerdem zahlreiche Maßgaben, deren Ziel es ist, weitere Siedlungsbereiche zu entlasten und ökologisch sensible Bereiche zu schützen. Darüber hinaus sind Maßgaben zum Schutz der Land- und Forstwirtschaft sowie zum Wasserschutz und zur Verringerung der Auswirkungen auf den Rohstoffabbau festgeschrieben worden.

Nachdem beide Regierungen das Raumordnungsverfahren für den Ostbayernring im November 2016 mit der landesplanerischen Beurteilung abgeschlossen haben, haben wir die Vorbereitungen für die Planfeststellungsverfahren der Teilabschnitte des neuen Ostbayernrings begonnen, die jeweils mit einem Planfeststellungsbeschluss enden.

Planfeststellungsverfahren

Im Vorfeld zum Planfeststellungsverfahren hat das Team des Ostbayernrings die Feinplanungen für die 380-Kilovolt-Freileitung mit den Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern, Kommunen, Fachbehörden und -verbänden sowie allen weiteren Beteiligten eng abgestimmt. In über 300 Einzelgesprächen mit den Eigentümerinnen und Eigentümern konnten wir weitere wertvolle Planungshinweise aufnehmen. Nach sorgfältiger Prüfung und Abwägung aller technischen und fachlichen Umsetzungsmöglichkeiten haben wir den detaillierten Leitungsverlauf und die technischen Parameter für den Ostbayernring festgelegt. Mit der öffentlichen Auslegung der Planfeststellungsunterlagen wurde der finale Leitungsverlauf veröffentlicht, den die TenneT beantragt hat. Etwaige Planänderungen, die nach den Erörterungsterminen in das Planfeststellungsverfahren einfließen werden, sind noch nicht berücksichtigt.

Die Antragskonferenzen, die sogenannten Scoping Termine zu den Planfeststellungsverfahren, haben bei der Regierung von Oberfranken am 29. Mai 2017 und bei der Regierung der Oberpfalz am 29. Juni 2017 stattgefunden.  

Der Ostbayernring ist in vier Planungsabschnitte und Planfeststellungsverfahren unterteilt, die aus planungstechnischen und aus organisatorischen Gründen bei den zuständigen Behörden zeitlich und genehmigungsrechtlich entflochten sind. Weitere Informationen zu den Planungsabschnitten finden Sie direkt auf den Abschnittsreitern auf dieser Website:

Abschnitt C (Redwitz - Mechlenreuth)

Der Planungsabschnitt C von Redwitz nach Mechlenreuth in Oberfranken ist am weitesten im Genehmigungsverfahren fortgeschritten. Für diesen Abschnitt fand das Beteiligungsverfahren Ende 2018 statt. Dabei wurden alle Einwände und Stellungnahmen zunächst schriftlich und mündlich erörtert. Ende Januar 2020 fand dann der Erörterungstermin der Regierung von Oberfranken in Kulmbach statt. Im Anschluss haben wir unsere Deckblatt- bzw. Planänderungsunterlagen unter Berücksichtigung der Stellungnahmen aus der vorangegangenen Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet und Anfang 2021 bei der Regierung von Oberfranken eingereicht. Die Regierung hat daraufhin eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung zu unseren optimierten Plänen durchgeführt, die seit Ende März 2021 beendet ist. Uns liegen daher alle Stellungnahmen aus dem Genehmigungsverfahren vor.

Aufgrund einer im europäischen Verbundnetz abgestimmten Abschaltung des alten Ostbayernrings im Sommer 2022, war es notwendig, dass wir erste Baumaßnahmen an einigen Maststandorten im Abschnitt C ab Juni 2021 umsetzen, um den Bau bis zu diesem Schaltungsfenster ausreichend vorbereiten zu können. Die Abschaltung der Bestandsleitung ist nötig, um notwendige, zwischenzeitliche Kreuzungen des neuen und alten Ostbayernrings realisieren zu können. Das Schaltungsfenster muss notwendigerweise vor der Abschaltung des Kernkraftwerks "Isar II" Ende des Jahres 2022 liegen. 

Daher hat TenneT im Jahr 2021 einen sogenannten vorzeitigen Baubeginn nach dem Energiewirtschaftsgesetz bei der Regierung von Oberfranken für ausgewählte Maststandorte des neuen Ostbayernrings beantragt. Nachdem die zuständige Behörde diesen Antrag bewilligt hat, haben die ersten Baumaßnahmen im Juni 2021 begonnen.

Alle Baumaßnahmen im Zuge des vorzeitigen Baubeginns waren reversibel und konnten rückgängig gemacht werden, falls TenneT letztendlich keinen Planfeststellungsbeschluss für die Planungen im Abschnitt C erhalten hätte.

Im November 2021 hat TenneT den Planfeststellungsbeschluss für den Planungsabschnitt zwischen Redwitz und Mechlenreuth von der Regierung von Oberfranken erhalten. Damit ist der erste Teilabschnitt des neuen Ostbayernrings genehmigt. 

Die eingereichten Planungsunterlagen und den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt C (Redwitz – Mechlenreuth) finden Sie hier auf der Internetseite der Regierung von Oberfranken. 

Abschnitt BNord und BSüd (Mechlenreuth - Etzenricht)

Im Abschnitt BNord zwischen Mechlenreuth und der Bezirksgrenze zwischen Oberfranken und der Oberpfalz sowie im angrenzenden Abschnitt BSüd von der Bezirksgrenze bis nach Etzenricht haben die Öffentlichkeitsbeteiligungen im Rahmen der Planfeststellungsverfahren Im Frühjahr 2019 stattgefunden. Im Anschluss haben wir die eingegangenen Einwände und Stellungnahmen für die beiden Abschnitte schriftlich gegenüber den jeweiligen Bezirksregierungen beantwortet. Nach den Onlinekonsultationen, die aufgrund der Corona-Pandemie statt der Erörterungstermine durchgeführt wurden, haben wir begonnen unsere Deckblattunterlagen für die beiden Abschnitte zu erstellen, die voraussichtlich je nach Abschnitt bis Ende 2022 erneut bei den zuständigen Behörden eingereicht werden. Anschließend werden die Regierungen, die jeweiligen Deckblattänderungen für die beiden Teilabschnitte veröffentlichen und eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit durchführen. Am Ende des Verfahrens legt die Behörde mit dem Planfeststellungsbeschluss den rechtskräftigen und parzellenscharfen Verlauf der Leitung eines Abschnittes fest. Wir erwarten den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt BSüd im Herbst 2023. Für den Abschnitt BNord erwarten wir die Genehmigung aus heutiger Sicht im Frühjahr 2023.

Die eingereichten Planfeststellungsunterlagen für den Abschnitt BNord (Mechlenreuth – Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz) finden Sie hier auf der Internetseite der Regierung von Oberfranken und die Unterlagen für den Abschnitt BSüd (Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz – Etzenricht) hier auf der Internetseite der Regierung der Oberpfalz. 

Abschnitt A (Etzenricht – Schwandorf)

In der Oberpfalz ist der Abschnitt zwischen Etzenricht und Schwandorf zuerst in das Genehmigungsverfahren gegangen. Das Beteiligungsverfahren mit der öffentlichen Auslegung der Planfeststellungsunterlagen und der Möglichkeit zur schriftlichen Stellungnahme gegenüber der Regierung der Oberpfalz hat Ende 2018 stattgefunden. Zwischenzeitlich haben wir zu allen Einwänden und Stellungnahmen unseren Standpunkt schriftlich gegenüber der Bezirksregierung dargelegt. Ursprünglich hatte die Regierung der Oberpfalz einen Erörterungstermin für Ende März 2020 anberaumt, der aufgrund der Coronakrise jedoch abgesagt werden musste. Stattdessen hat auch hier eine Onlinekonsultation stattgefunden, die Anfang 2021 abgeschlossen wurde.

Im Nachgang haben wir auch dort begonnen unsere Planänderungsunterlagen unter Berücksichtigung der eingegangenen Einwände und Stellungnahmen zu erstellen. Die Erstellung dieser Unterlagen wurde bis Ende des Jahres 2021 abgeschlossen. Anschließend haben wir diese bei der Regierung der Oberpfalz eingereicht. Die Regierung hat die Deckblattunterlagen ab dem 26. Januar 2022 auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Mit der Auslegung der Deckblattunterlagen im Abschnitt zwischen Etzenricht und Schwandorf hat es eine weitere Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Planänderungen gegeben. Grundsätzlich hat hier für alle Träger öffentlicher Belange sowie für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bestanden, Stellungnahmen und Einwände zu den Planänderungen bei der zuständigen Genehmigungsbehörde einzureichen. Hierbei mussten die behördlich festgelegten Fristen berücksichtigt werden. Diese wurden durch die Regierung der Oberpfalz festgelegt.

Den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt von Etzenricht nach Schwandorf hat TenneT im Juli 2022  erhalten. Diese Entscheidung hat die Regierung der Oberpfalz in Abwägung aller privaten und öffentlichen Belange im Hinblick auf die optimierten Planungen von TenneT getroffen. Mit dem Planfeststellungsbeschluss ist die Leitungsführung des Ostbayernrings auch hier genehmigt. Nach der Genehmigung beginnt nun der Bau des Ostbayernrings im Abschnitt A.